Satzungsmanufaktur
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- II. Mitgliedschaft
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III. Gliederung und Organe
- § 7 Parteistruktur
- § 7.1 Kommunale Ebene
- § 7.2 Landesebene
- § 7.3 Bundesebene
- § 7.4 Gründungsstrukturelle Ausnahmen
- § 8 Organe der Partei
- § 8.1 Kommunale Ebene
- § 8.10 Datenschutz-Team
- § 8.11 Notfallregelungen
- § 8.12 Technisches Team Das Technische Team ist für die Entwicklung, Wartung und Sicherheit aller digitalen Plattformen der Partei, insbesondere des Themenportals, sowie für die technische Unterstützung analoger und digitaler Prozesse verantwortlich. Das Team ermöglicht bei einer hohen Mitgliederzahl die Grundlage einer effizienten, satzungskonformen Parteiarbeit.
- § 8.13 Basisecho
- § 8.14 Basisfeder – Rechtliche Vertretungsbefugnis
- § 8.2 Landesebene
- § 8.3 Bundesebene
- § 8.4 Koordination zwischen Ebenen
- § 8.5 Wahl und Amtszeit
- § 8.6 Ältesten- und Jüngstenrat Ältestenrat: Besteht aus Mitgliedern, die durch jahrelange Erfahrung und Expertise ausgewählt wurden. Der Rat hat zwei Hauptaufgaben: Er prüft bei einem Hinweis auf Korruption den Verdachtsfall. Außerdem berät er Funktionäre, um deren Bezug zur Basis zu sichern und sie bei schwierigen Entscheidungen zu entlasten. Dabei steht er allen innerparteilichen Funktionären beratend zur Seite, hat jedoch keine Entscheidungsgewalt. Nur bei bestätigtem Korruptionsverdacht durch den Ältesten- oder Jüngstenrat werden Empfehlungen an die Konfliktkommission gerichtet. In diesem Fall leitet die Konfliktkommission innerhalb von 14 Tagen ein Verfahren gemäß § 21.2.b ein, um die Vorwürfe zu prüfen und Sanktionen vorzuschlagen. Ergänzend gibt der Ältesten- oder Jüngstenrat eine Handlungsempfehlung an die Mitglieder zur Aufarbeitung der Themen, mit denen das beschuldigte Mitglied zu tun hatte.
- § 8.7 Projektbasierte Wissensvermittlungsgruppen
- § 8.8 Basiskontakt
- § 8.9 Rückkopplungs-Team
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IV. Entscheidungsfindung
- § 10 Parteiversammlung
- § 9 Demokratische Willensbildung
- § 9.1 Wählerbefragungen
- § 9.10 Kandidatenaufstellung
- § 9.2 Hybride Öffentliche Diskussionen Eine inklusive, transparente und effiziente Diskussion, die sowohl physisch anwesende als auch Online-Mitglieder einbezieht, mit klaren Regeln für Beteiligung, Entscheidungsfindung und Dokumentation.
- § 9.3 Themenportale
- § 9.4 Mehrheitsabstimmungen
- § 9.5 Klärende Ruhephasen
- § 9.6 Expertengremien (Projektbasierte Wissensvermittlungsgruppen)
- § 9.7 Bildung
- § 9.8 Konsultation vor wichtigen Entscheidungen Öffentliche Funktionäre gemäß § 8.5.1.a konsultieren vor wichtigen Entscheidungen im Amt, definiert durch basisgewählte Kriterien (z. B. Gesetzesvorschläge, Budgetentscheidungen), die Basis via Themenportal mit 7-tägiger Abstimmungsfrist. Die Entscheidung des Funktionärs muss dem Votumsetzungsergebnis entsprechen, sofern keine gesetzlichen Zwänge entgegenstehen.
- § 9.9 Kontinuierliches Mitgliedervoting für variable Regelungen
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- V. Feedbackstrukturen und Effizienzsteigerungen
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- VI. Transparenzsteigerung
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- IX. Konfliktkommissionsbarkeit
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- X. Auflösung
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